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Wir wollen die Parteienfinanzierung in neue Beteiligungsformate zur Weiterentwicklung der politischen Strukturen investieren.
Zur Lösung der Multi-Krisen braucht es eine stärkere, moderne Demokratie!
Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, die es uns als Gesellschaft besser ermöglichen, Verantwortung für unsere Demokratie zu übernehmen.
Die vielen Erfahrungen und das > große Potential von Beteiligungsprozessen mit Zufallsauswahl, wie Bürger*innen-Räten, CitizensAssemblies uä, wollen dafür genutzt werden.
Das zentrale Ziel ist es also, nach einem Einzug ins Parlament, die Parteienfinanzierung konsequent in verschiedene Beteiligungsformate zur Weiterentwicklung der politischen Strukturen und für die Etablierung einer Beteiligungskultur insgesamt zu investieren.
So können, ohne zusätzliche Kosten für die Steuerzahler*innen, große Schritte in der Entwicklung unserer Demokratie gesetzt werden. Ein Versprechen das auch einhaltbar ist!
Nicht zuletzt geht es dabei auch darum eine entsprechende Einbindung der jungen Generationen und von benachteiligten/marginalisierten Bevölkerungsgruppen. Wir wollen gemeinsam, als Gesellschaft, abseits von klassischem Parteidenken, die politischen Strukturen, die Demokratie in Österreich weiterentwickeln.
Nach wie vor gibt es einige große Demokratie-Baustellen (Transparenzgesetz, zeitgemäße politische Bildung, ORF, Medienförderung/Inserate, Stärkung des Parlaments, etc. ) und diese wirken sich (nicht nur) aus unserer Sicht auf die Qualität der politischen Entscheidungen in Österreich aus. Nicht zuletzt hat es auch verschiedene Tendenzen die eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Die vielen Potentiale von guter Beteiligung können auch gegen Polarisierung und autoritäre Tendenzen wirken.
Damit auf diesem Feld mehr Bewegung ins Spiel kommt, arbeiten wir seit längerem am Aufbau einer Art „Politik-Reparatur-Partei“ / an einem wählbaren Politik-Reparatur-Projekt.
Wirken soll das Projekt einerseits im Parlament – die Abgeordneten der Politik-Reparatur-Partei bringen die Ergebnisse aus den Beteiligungs-Prozessen im Parlament ein und heben damit dort die Demokratie-Reform-Debatte als Ganzes auf eine nächste Ebene. Zusätzlich soll das Projekt aber auch die Wahrnehmung von guter Beteiligung und das Bewusstsein zur gemeinsamen Weiterentwicklung der Demokratie stärken. Und! jede einzelne Person, die über eine Zufallsauswahl an gut gestalteten Beteiligungsprozessen teilnimmt, ist im Optimalfall eine Multiplikation für neue Wege des gemeinsamen politischen Gestaltens.
Mehr Infos, FAQ, Termine, etc. findet ihr auf der Website!
Nicht nur wir selbst als Kerngruppe sind überzeugt, dass dieser/unser Zugang zur Weiterentwicklung der Demokratie auf mehreren Ebenen wirken und funktionieren kann!
Das Vertrauen in die Parteien und in die politischen Strukturen an sich sinkt, > die Jugend fühlt sich nicht oder zu wenig vertreten.
Die Rufe nach Demokratie-Reformen kommen aus der Bevölkerung, von Expert*innen und auch von Vertreter*innen > aus den bestehenden Parteien selbst. Ein konkretes Beispiel, das als Puzzlestück in unser Projektkonzept passt, ist etwa der > Vorschlag von Armin Wolf, die ORF-Reform von einem Bürger*innen-Gremium begleiten zu lassen.
Die aktuellen Strukturen scheinen zu wenig Neues zuzulassen. Hier wollen wir mit neuen Zugängen freundlich aber bestimmt Bewegung in die Materie bringen!
Um dieses Projekt nun tatsächlich in die Wirksamkeit zu holen, braucht es ein erstes finanzielles Fundament für ein solides Projektmanagement, die professionelle Gestaltung erster Kampagnen-Elemente. Ehrenamtlich ist die Arbeit daran nicht mehr realistisch.
Die Erfahrungen aus den verschiedenen (internationalen) Beteiligungsproezssen der vergangenen Jahre, wie Klimaräte, Bürger*innen-Räte, Bürger*innen-Budgets, sollten genutzt werden. Das Potential das gute Beteiligungsprozesse mit Zufallsauswahl bringen, ist ingesamt riesig, vor allem auch mit Blick auf Polarisierung und gesellschaftliche Spaltung.
Wir wollen als Politik-Reparatur-Projekt ins Parlament und Beteiligungskultur mit der Parteienfinanzierung fördern und damit viel stärker wirken lassen. Ohne zusätzliche Kosten für die Steuerzahler*innen und ohne unerwünschte Nebenwirkungen.
1. Solides Projektmanagement
Die Organisations- und Kommunikationsstruktur des Projekts soll für alle weiteren Schritte auf eine gute Basis gestellt werden. Das ist, nach viel bereits geleisteter Arbeit, ehrenamtlich nicht weiter stemmbar. Auch neue Mitstreiter*innen werden ab sofort noch aktiver eingeladen.
2. Website, Kampagne und Ausarbeitung von inhaltlichen Details, zusätzliche rechtliche Expertise
Eine erste Projektwebsite ist im Aufbau und ebenso eine Kampagne rund und um eine partizipative Weiterentwicklung der Demokratie & dem Potential von Beteiliung. Dafür werden vorhandenes Wissen und Inhalte vertieft, detaillierter auf- und ausgearbeitet. Da das Feld in dem wir uns bewegen viele komplexe Details beinhaltet, holen wir uns auch zusätzliche rechtliche Expertise ins Boot.
Die Website dient einerseits zur Information über das Projekt für Interessierte, Kontaktaufnahme, etc. und soll (neben Medienarbeit und anderen Kanälen) zentraler Kanal für die Kampagne sein, die auch wirken soll, wenn ein Antreten als wählbares Projekt/oder ein späterer Einzug ins Parlament nicht gelingen sollte (wovon wir aber überzeugt sind!)
Wir sind eine Kerngruppe mit (z. T. langjähriger) Erfahrungen in verschiedenen Politikfeldern, Verwaltung, politischer Bildung, Prozessgestaltung, etc.
Wir setzen uns seit vielen Jahren aus unterschiedlichen Perspektiven mit der partizipativen Weiterentwicklung der Demokratie auseinander. Wir sind Forscher*innen und Wissenschaftler*innen, autodidakte Expert*innen und Aktivist*innen aus allen Gesellschaftsschichten. Wir haben Beteiligungsprozesse mit Zufallsauswahl begleitet und beobachtet, initiiert und organisiert, moderiert und beforscht.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Erfahrungen aus vielerorts erprobten Beteiligungsprozessen für die Öffnung, Modernisierung, Weiterentwicklung der politischen Strukturen in Österreich zu nutzen.
Wir sind außerdem Moderator*innen, Sozialarbeiter*innen, Gamedesigner*innen, Studierende, Organisationsentwickler*innen, Bauern und Bäuerinnen, Jurist*innen, etc. und wir sehen in klugen Beteiligungsprozessen mit Zufallsauswahl großes Potential für die Entwicklung von neuen Zugängen zum Politik-machen als Gesellschaft.
Einige von uns können sich vor allem aus beruflichen Gründen (noch) nicht im Sinne eines wählbaren Projekts, einer Liste, einer Partei, öffentlich exponieren. Aber wir sind tatsächlich viele und wachsen gerne weiter. Mehr Infos findet ihr auf der Website!
Projektstandort: Langgasse 44, 6830 Rankweil, Österreich
und.jetzt
© 2023 IG Demokratie
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