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PlanD - Parteienförderung in die Weiterentwicklung der Demokratie investieren

Wie soll das funktionieren?

Wir stellen uns das einfach vor – bzw. wir können uns das vorstellen:
Wir wollen in den kommenden Monaten, Ressourcen vorausgesetzt, verstärkt die Demokratie-Defizite und ihre Folgen in Österreich thematisieren. Expert:innen, (ehem.) Politiker:innen aus allen Parteien, Vertreter:innen von NGOs und Otto Normalverbraucher:innen sehen – die Demokratie-Defizite in Österreich wirken sich negativ auf die Qualität der politischen Entscheidungen in Österreich aus. Widersprüche, alte Muster, Machtmissbrauch, Reformstillstand, kaputte Dialogkultur.
Intransparenz, Polarisierung, kein zeitgemäßes Wahlrecht, Inseratenkorruption, Parteien-Einfluss im ORF, keine gute politische Bildung, all das wirkt auf sich auf die Meinungsbildung aus, und damit auf Wahlergebnisse.

Wir wollen als Partei mit systemisch und strukturellem Zugang ins Parlament einziehen und dort die Parteienförderung in Beteiligungsprozesse mit Zufallsauswahl investieren. Prozesse in verschiedener Größenordnung, auf allen Ebenen, nachvollziehbar, offen, etc. Bearbeitet sollen Schritt für Schritt die erwähnten Baustellen und Defizite werden. Bürger:innen gemeinsam mit Expert:innen – weil der Blick von “außen” wichtige Impulse bringt.

Dadurch soll die Debatte um die Weiterentwicklung unserer Demokratie dringend notwendigen Schwung und Aufwertung bekommen. Die Abgeordneten dieser “Systempartei” werden die Prozesse und die Ergebnisse unermüdlich ins Parlament und in die Öffentlichkeit tragen. Dazu Allianzen suchen, (tendenziell wohl als Oppositionspartei, aber man weiß ja nie), Anträge einbringen. Wirken soll das Projekt aber auch mit jeder einzelnen Person die teilnehmen wird an den verschiedenen Prozessen. Politisches Gestalten erhält eine neue Qualität, wenn in Prozessen mit Zufallsauswahl unterschiedliche Lebenserfahrungen, Probleme, Sorgen und Perspektiven aufeinandertreffen.

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Hier verlinken wir vorerst verschiedene Beiträge von (von unserem Projekt unabhängigen) Expert*innen, durch die wir unsere Zugänge zur partizipativen Demokratie-Reform bestätigt sehen. Es wird laufend erweitert

“Zeit, Parlamente zu öffnen”

Christoph Konrath ist Verfassungswissenschafter in der Parlamentsdirektion. Er beschreibt in einer Replik auf den ebenfalls auf unserer Seite verlinkten Beitrag zur ORF-Reform von Armin Wolf, warum Demokratie aus seiner Sicht Erneuerung braucht. Zum Kommentar auf derstandard.at

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“Regieren als Ergänzungsleistung”

Rita Trattnigg ist Expertin für Bürger*innen-Beteiligung und beschreibt in hier ihren Zugang zu zukunftsfähigem Regieren. Nicht zuletzt wegen “komplexen, dynamischen und interdependenten globalen Problemlagen, braucht es institutionelle Innovationen” auf verschiedenen Ebenen. “Zukunftsfähiges Regieren muss als Ergänzungsleistung verstanden werden, die aus

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