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PlanD - Parteienförderung in die Weiterentwicklung der Demokratie investieren

Vision

unsere Vision

häufige Fragen rund um #korumpierung #vertrauensverlust #aufwand …

völlig zurecht gibt es eine Fülle an Bedenken und Skepsis gegen die Gründung einer Partei/einer wählbaren Liste. Es gibt aber auch eine Menge Potentiale und Gründe die dafür sprechen. Zu den bisher am häufigsten vorkommenden Fragestellungen rund um Bedenken und Skepsis finden sich hier erste Infos/Antworten die wir ergänzen und erweitern!

Genau deswegen hat dieses Projekt den Anspruch systemisch und strukturell zu wirken. Es braucht neue Strukturen, tatsächlich neue Kultur und andere Wege der Zusammenarbeit. Mit neuen/zeitgemäßen Entscheidungsformen (Soziokratie/Konsent/systemisch Konsensieren..) arbeiten, mehr Erfahrung damit gewinnen, Transparenz in die Zusammenarbeit zwischen den Parteien bringen, etc.

Die Möglichkeit besteht immer. Aktuell hat es aber Mechanismen die Korumpierung und Anpassung fördern. Das kann/muss man ändern, etwa mit angepassten Parteistatuten, befristeten Mandaten, Transparenz, Kriterien für Mandatar*innen, etc.

Ja, es geht um mehr Ressourcen für gute Beteiligung, aber auch der Rahmen in dem Beteiligung stattfindet muss verändert werden. Beteiligung wird nicht selten „missbraucht“ oder nur zum Schein eingesetzt werden. Auch dem will entgegengewirkt werden.
Die Arbeit die NGOs/Initiativen leisten, zB Beteiligung an Schulen vermitteln, uÄ, bleibt derweil genauso wichtig, machen auch einige von uns weiterhin. Aber die Felder Partei und Parlament können zusätzlich mehr Sichtbarkeit und damit Wirksamkeit für Beteiligung bringen. Das Thema Beteiligung befindet sich auch noch in einer Entwicklungsphase. Diese Phase freut sich aber über mehr Antrieb. Aktuell gibt es ja noch eher Widerstand dagegen.

Könnte man versuchen. Wir wissen auch, dass es in vielen Parteien sehr motivierte Menschen gibt. Viele andere motivierte Menschen verlassen aber auch Parteien wieder, weil es bei der innerparteilichen Demokratie oft hapert. Eine Kooperation mit mehreren Parteien scheint auch denkbar und wird noch Teil von Diskussionen sein.
Aktuell scheint es aus verschiedenen Gründen der bessere Weg zu sein, etwas ganz neues zu starten.

Das Thema kann sperrig, mühsam, komplex sein. Aber die richtige Strategie mit den richtigen Geschichten in 1a-Kampagnen verpackt, dazu Kommunikationskultur und Praxisbeispiele, können dafür sorgen, dass das funktioniert. Natürlich braucht es finanzielle Unterstützung. Und es braucht ja fürs erste „nur“ 5%. Wenn man sich die aktuellen Umfragen ansieht – 80% der Bevölkerung haben kein oder wenig Vertrauen in die bestehenden Parteien, nur 35% sehen dass die aktuelle Demokratie gut funktioniert. Dann sollte diese Schiene selbstverständlich funktionieren.

Die repräsentative Demokratie hat viele Potentiale die noch gar nicht richtig ausgeschöpft werden. Bzw. gibt es viele Widersprüche in unserer aktuellen Demokratie. Das Parlament sollte etwa gegenüber der Regierung deutlich besser mit Ressourcen ausgestattet sein.
Wir beschäftigen uns dabei auch mit viel Motivation mit zusätzlichen Fragen wie:
Was verstehen wir eigentlich unter “repräsentative” Demokratie? Einfach nur “repräsentieren” im Sinne von Vertreten oder darfs auch “repräsentativ/er” sein?
 Was macht die Entwicklung der Parteien mit unserer Demokratie? Und geht es nicht besser als 51 gegen 49? Darf es sich Demokratie nennen, wenn Lösungen zu großen Herausforderungen 51% gegen 49% durchgesetzt werden?
Oder – was sind gute Kompromisse? Aus unserer Sicht werden zB. gute Kompromisse in offenen Räumen verhandelt, Widerstände im Lösungsprozess berücksichtigt. Zu oft sehen wir in Österreich aber das Packeln oder den Kuhhandel – also oft schlechte Kompromisse. Und die kommen aus dem Hinterkammerl.