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PlanD - Parteienförderung in die Weiterentwicklung der Demokratie investieren

hier schreiben wir weiter an Entwürfen für Vision und Mission – für ein gutes Leben für Alle. Wir wollen …

... Politik und Demokratie als Gesellschaft neu definieren, als Gemeingut verstehen.
... Demokratie ständig erneuern, weiterentwickeln, stärken und schützen.
... Beteiligungskultur in der Schule erleben.
... Ein Grundrecht für die Teilhabe an der Weiterentwicklung der Demokratie.
...
Wir stehen als Gesellschaft in Österreich und Global vor großen Herausforderungen: Für ein gutes Leben für alle, für ein zukunftsfähiges Neben- und Miteinander, für besseren Interessenausgleich und einen zukunftsfähigen Umgang mit den Ressourcen in Österreich und in der Welt, braucht es aus unserer Sicht eine Öffnung, Stärkung, Erneuerung der politischen Gestaltungs- und Entscheidungsmechanismen.

Für die Erneuerung der Demokratie und der politischen Strukturen wollen (können und werden wir) deshalb die Erfahrungen und Potentiale aus guten Beteiligungsprozessen nutzen. Als zentral sehen wir dabei unter anderem eine selbstbestimmte politische Bildung für alle, die Beteiligungsmethoden und Kultur so früh wie möglich erlebbar macht. Die gelungenen Beispiele dazu gibt es bereits und daraus kann sich ein neues Selbstverständnis für gemeinsames, inklusives Politik-machen entwickeln. Gemeinsam können wir Politik & Demokratie als Gesellschaft neu definieren und Schritt für Schritt alle ermächtigen, Verantwortung für die Gestaltung unserer Lebensräume und Regelwerke zu übernehmen. Ein Grundrecht zur Teilhabe an der Weiterentwicklung der Demokratie soll die Ressourcen dafür sicherstellen.

Die > Bundesjugendvertretung fordert seit längerem schon eine zeitgemäße und selbstbestimmte Bildung für alle.
Wir stimmen dem zu und meinen, mit einer zeitgemäßen politischen Bildung für alle, kann sich das Selbstverständnis und der Zugang zur Teilhabe an politischem Gestalten und Entscheiden zum deutlich besseren entwickeln.

Die Frage wie politische Bildung stattfindet, ist zentral für die Art und Weise wie eine Demokratie funktioniert, wie lebendig sie ist, wie zugänglich, etc. Aus persönlichen Erfahrungen aus der Arbeit an Schulen, bestätigt durch Umfragen und Studien, wissen wir: Die Schüler*innen in Österreich sind in weit überwiegender Mehrheit nicht zufrieden mit der politischen Bildung. An vielen Schulen gibt es erst gar keine politische Bildung.

These aus einem Demokratieworkshop mit Jugendlichen beim Zukunftsforum Windhaag/OÖ

Es stellen sich dabei ganz zentrale Fragen – wie zB

Wer bestimmt wie Politik (in Zukunft) funktioniert?

Wer schreibt die Regeln für unsere Politik?

Warum funktioniert Politik nicht für alle gut?

Wer bremst bei der Weiter- entwicklung der Demokratie?

Wir sind der Ansicht politische Prozesse und Institutionen, alle Rahmenbedingungen einer Demokratie, sollten ständig weiterentwickelt werden und selbstverständlich sollten Bürger*innen und Expert*innen bestmöglich und transparent dabei eingebunden sein.

Ein spannender Zugang dabei könnte ein in der Verfassung verankertes „Grundrecht zur Teilhabe an der Weiterentwicklung der politischen Strukturen“ sein. Ein Grundrecht das sicherstellt, dass

  1. regelmäßig offene, inklusive, nachvollziehbare, partizipative Prozesse zur Weiterentwicklung der Demokratie stattfinden;
  2. an allen Schulen eine politische Bildung stattfindet, die Beteiligungsmethoden und Kultur lehrt und erlebbar macht und damit die Skills zur Teilhabe sicherstellt.
  3. Die Ressourcen für Punkt 1 & 2 zur Verfügung stehen.

Mission – in Arbeit

Wir thematisieren Demokratiebaustellen.
Ziehen ins Parlament ein und investieren die Parteienförderung in Beteiligungsprozesse in unterschiedlicher Form auf allen Ebenen.